Poker und die rechtliche Situation
Autor: QuantumStraight | Datum: Mi. 20. Juni 2007
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“aakkaakkaa” (übrigens komischer Username) und “Madd”, beide anscheinend von PokerOlymp schreiben in einem Artikel im 2+2 Forum:
(Nachfolgender Text habe ich meiner Sprache angepaßt und ergänzt)
Rechtliche Situation in Deutschland und Europa generell
Es wird viel Wirbel gemacht um die rechtliche Situation in Deutschland und Europa generell. Es gibt mehrere Entscheidungen, die aber keine Entgültigkeit geschweige denn Rechtssicherheit schaffen.
Zum einen gibt es viele private Organisationen, die Poker im “Graubereich” veranstalten und zum anderen offizielle Stellen, die zwar “dagegen schiessen”, letztlich aber den Boom nicht unterbinden können.
Dann gibt es mittlerweile auch zahlreiche Organisationen, Vereine und private Vereinigungen, die sich formieren, um eine Lobby zu schaffen.
Auf der anderen Seite gibt es den Staat und einige Suchtprävention- Organisationen, die den Suchtfaktor in den Vordergrund spielen wollen.
Wirklich sehr viel Wirbel um ein Spiel, das meiner Meinung nach, nicht viel anders ist als Skat oder Doppelkopf. Auch hierbei ist letztendlich zum Gewinnen die eigene Geschicklichkeit, die richtige Strategie und die Fehler anderer Spieler ausschlaggebend.
Meiner Meinung nach wird es hoffentlich über kurz oder lang dazu kommen, dass Online-Poker auch in Deutschland so geregelt wird wie gerade vor kurzem in Italien, und damit legalisiert. Die einzelnen Bundesländer wehren sich zwar momentan noch mit allen Mitteln dagegen, weil das Glücksspielmonopol einfach zu einträglich ist, aber langfristig gesehen werden die Pokerräume Lizenzen für Deutschland erwerben können und Steuern abführen müssen.
Ich habe Ihnen hier einmal zwei recht verständliche Artikel zur momentanen Rechtssituation in Deutschland herausgesucht.
Quelle: Glücksspiel & Recht von Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr
Und hier die relevanten Gesetze, die Sie berücksichtigen sollten.
Quelle: dejure.org Rechtsinformationssysteme GbR
- § 284 StGB Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels
- § 285 StGB Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel
- § 286 StGB Vermögensstrafe, Erweiterter Verfall und Einziehung
- § 287 StGB Unerlaubte Veranstaltung einer Lotterie oder einer Ausspielung
- § 261 StGB Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte
- § 1 UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
- § 3 UWG Verbot unlauteren Wettbewerbs
- § 4 UWG Beispiele unlauteren Wettbewerbs
- § 8 UWG Beseitigung und Unterlassung
- § 762 BGB Spiel, Wette
- § 8 TDG Allgemeine Grundsätze
- § 9 TDG Durchleitung von Informationen
- § 10 TDG Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen
- § 11 TDG Speicherung von Informationen
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